Was sind automatisierte Verträge und wofür werden sie genutzt?
Zur Erleichterung der Wiederverwendung von Daten, sei es durch Forschende oder „autonome“ Anwendungen, gibt es verschiedene Ansätze den Aufwand für rechtliche Aspekte (z.B. Lizenzbedingungen) durch Automatisierung zu reduzieren.
Lizenzen & Datennutzungsvereinbarungen
Sowohl „Lizenzen“ als auch Datennutzungsvereinbarungen sind Verträge. Diese setzten einen Vertragsschluss voraus. Das ein solcher auch bei Verwendung von Automaten oder anderen Einrichtungen zustande kommt, ist durch die Rechtsprechung bereits geklärt.
Grundsätzlich braucht ein Vertrag eine Äußerung eines menschlichen Willens („Willenserklärung“). Die Erklärung des Systems wird jenen Menschen zugerechnet, welche sich des Systems bedienen, etwa weil sie entsprechende Metadaten angelegt haben.1 Damit kann ein Vertrag auch auf Grundlage von „juristischen“ Metadaten zustande kommen, etwa nach dem ODRL-Standard2.
Mitwirkende
Constantin Breß 
(Letztes Update: 2025-09-25)
Wie zitiert man diese Seite?
Breß, C. (2025). Automatisierte Verträge. FARagro Knowledge Base. https://knowledgebase.fairagro.net/legal/automated_contracts. Unter: CC BY 4.0.
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Steinrötter/Stamenov, in: SWK Legal Tech, 1. Aufl. 2023, Smart Contracts, Rn. 11; Christ/Stoppelmann, in: SWK Legal Tech, 1. Aufl. 2023, Vertragsschluss, Rn. 15-19. ↩
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Die Open Digital Rights Language (ODRL) ist eine Sprache zur Formulierung von Richtlinien, die ein flexibles und interoperables Informationsmodell, Vokabular und Kodierungsmechanismen zur Darstellung von Aussagen über die Nutzung von Inhalten und Diensten bereitstellt. ↩